Allgemeine Geschäftsbedingungen

Von Isabella Floristik

 

Isabella Floristik, Inhaberin Isabella Rodler – (im Folgenden kurz „Isabella Floristik“) betreibt einen Webshop für Blumen, Trockenblumen, Kränze, Gestecke und Dekoration.

1. Geltungsbereich

1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Isabella Floristik und deren Kunden. Die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auf der Website von Isabella Floristik (www.isabella-floristik.at) abrufbar.

1.2 Widersprechende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Isabella Floristik stimmt deren Geltung für das jeweilige Rechtsgeschäft ausdrücklich und schriftlich zu.

1.3 Mit der beim Absenden der Bestellung erforderlichen Zustimmung „Mit dieser Bestellung erklären Sie sich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden“ stimmt der Kunde der Anwendung der im Zeitpunkt der Zustimmungserklärung gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich zu.

 

2. Vertragsabschluss und Vertragssprache

2.1 Die auf der Website dargestellten Angebote sind unverbindlich und gelten nur solange der Vorrat reicht bzw. bis auf Widerruf von Isabella Floristik. Es können lediglich haushaltsübliche Mengen bezogen werden.

2.2 Mit dem Bestätigen der Schaltfläche „jetzt zahlungspflichtig bestellen“ und dem damit verbundenen Absenden der Bestellung an Isabella Floristik gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Erwerb der von ihm im Warenkorb ausgewählten Produkte ab. Bei Bestellungen hat der Kunde seinen Vor- und Nachnamen, seine E-Mail-Adresse und seine Liefer- und Rechnungsadresse (Straße, PLZ und Ort) vollständig und richtig bekanntzugeben. Der Kunde stimmt der wirksamen Zustellung von Erklärungen durch Isabella Floristik an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse zu. Sollten gesetzliche Bestimmungen zwingend eine strengere Form vorsehen, dann gelten die gesetzlichen strengeren Formvorschriften.

2.3 Nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine automatisch generierte E-Mail, an die beim Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse. Darin werden die vom Kunden ausgewählten Produkte dokumentiert und der Erhalt des verbindlichen Angebotes von Isabella Floristik bestätigt. Ein wirksamer Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und Isabella Floristik kommt durch eine entsprechende Bestellbestätigung samt Übermittlung der Rechnung an die vom Kunden beim Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse zustande.

2.4 Nach dem Absenden der Bestellung bekanntgewordene Fehler des Kunden, die im Zuge der Dateneingabe bzw. während des Bestellvorganges aufgetreten sind, können durch diesen nicht mehr korrigiert bzw. widerrufen werden. Bitte nehmen Sie in einem solchen Fall direkt an auf.

 

3. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

3.1 Für Bestellungen bei Isabella Floristik gelten die zum Zeitpunkt des Absendens des Angebotes genannten Preise.

3.2 Die genannten Preise verstehen sich in Euro (EUR) und enthalten die jeweils anwendbare gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzlich fallen noch Versandkosten an, die vom Empfangsort sowie von Größe und Gewicht der Ware abhängen und unter Versand angegeben sind. Die im Zuge einer Bestellung anfallenden Abgaben bzw. Steuern sind dem be-stellenden Kunden zuzurechnen und gehen zu dessen Lasten.

Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden kann auch eine besondere Form der Lieferung, bspw. Expressversand, gewählt werden. Die dadurch entstehenden Versandkosten hat der Kunde selbst zu tragen und werden von Isabella Floristik im Falle des Rücktritts nicht ersetzt bzw. zurück-erstattet.

3.3 Der Kaufpreis und die Versandkosten sind unverzüglich nach dem Erhalt der Bestellbestätigung zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Kreditkarte, PayPal oder Sofortüberweisung. Bei Bezahlung mit Kreditkarte, PayPal oder Sofortüberweisung wird das Konto des Kunden umgehend nach Bestätigung der Bestellung belastet. Abhängig von der gewählten Zahlungsmethode gelten die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters.

3.4 Für den Fall des Zahlungsverzuges ist Isabella Floristik berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen in der Höhe von derzeit 4% bei Konsumenten bzw. 9,2% über dem Basiszinssatz für Unternehmer geltend zu machen. Darüber hinaus können dem Kunden auch die durch einen subjektiven Verzug entstandenen angemessenen und für eine zweckentsprechende Rechtsverteidigung notwendigen Kosten, insbesondere Mahn- und Inkassospesen, verrechnet werden.

3.5 Der Kunde erklärt sich mit der Übermittlung von elektronischen Rechnungen (pdf) an die hinterlegte E-Mail-Adresse einverstanden und verzichtet auf die Übermittlung einer Rechnung in Papierform.

 

4. Erfüllungsort, Lieferbedingungen und Eigentumsvorbehalt

4.1 Erfüllungsort ist der Sitz von Isabella Floristik in Völkermarkt.

4.2 Der Versand der bestellten Ware erfolgt binnen 7 Werktagen nach Zahlung, sofern in der Artikelbeschreibung bzw. in der Bestellbestätigung keine abweichende Lieferzeit angegeben wurde. Die angegebenen Lieferfristen und Liefertermine sind unverbindlich und werden von Isabella Floristik nach Möglichkeit eingehalten. Sie verstehen sich als voraussichtlicher Zeitpunkt des Versands.

4.3 Sofern nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Lieferadresse als Standardversand auf dessen Risiko. Eine besondere Form der Lieferung, bspw. Expresslieferung, hat der Kunde ausdrücklich zu bestellen und sind die dabei entstehenden Kosten und Risiken vom Kunden zu tragen. Für die Lieferung an den Kunden be-dient sich Isabella Floristik eines externen Dienstleisters.

4.4 Es wird versucht, jede Bestellung in einer Lieferung abzuschicken. Sollte dies einmal aus zwingenden technischen Gründen nicht möglich sein, können auch Teillieferungen ohne zusätzliche Versandkostenverrechnung erfolgen.

4.5 Sollte die Verfügbarkeit eines Produktes von der Lieferung eines Produzenten abhängen und dieser in Verzug geraten oder aus anderen Gründen nicht liefern können, wird Isabella Floristik den Kunden darüber umgehend informieren und ein vergleichbares und verfügbares Ersatzprodukt anbieten. Sollte das angebotene Ersatzprodukt vom Kunden nicht gewünscht werden, kann Isabella Floristik vom Vertrag zurücktreten und wird bereits erhaltene Gegenleistungen dem Kunden umgehend refundieren.

4.6 Offensichtliche Transportschäden der Verpackung hat der Kunde vor Entgegennahme dem externen Dienstleister mitzuteilen. Schäden der Ware hat der Kunde unverzüglich Isabella Floristik zu melden.

4.7 Jedes gelieferte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Isabella Floristik. Vor vollständiger Bezahlung ist der Kunde nicht zur Weiterveräußerung oder zum Verbrauch der Ware berechtigt.

 

5. Haftungsbestimmungen

5.1 Zum Schadenersatz ist Isabella Floristik nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verpflichtet. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Isabella Floristik ausschließlich für Personenschäden. Soweit die Haftung von Isabella Floristik ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Isabella Floristik.

5.2 Es gelten die gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung. Für alle vom Kunden bzw. dem Kunden zurechenbaren Personen verursachte Schäden, die insbesondere auf eine unsachgemäße Nutzung der Ware zurückzuführen sind, leistet Isabella Floristik keinerlei Gewähr. Darüber hinaus wird auch die Haftung von Isabella Floristik für solche Schäden ausgeschlossen.

5.3 Trotz sorgfältiger Bearbeitung und Prüfung aller Angaben und Informationen auf der Website oder im Newsletter durch Isabella Floristik ist eine Haftung hierfür ausgeschlossen. Darüber hinaus be-hält sich Isabella Floristik das Recht vor, jederzeit Änderungen und Ergänzungen der Inhalte ohne Vorankündigung vorzunehmen.

 

6. Widerrufsbelehrung

6.1 Ein Kunde, der Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, kann seine Vertragserklärung binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Hierfür muss der Kunde, um sein Widerrufsrecht wirksam ausüben zu können, diesen Entschluss mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Brief oder E-Mail) gegenüber Isabella Floristik – Isabella Rodler, Rot KreuzPlatz 1, 9100 Völkermarkt, Te. +43-4232 4078, , erklären. Für eine solche Erklärung der Inanspruchnahme des Widerrufsrechtes kann auch das unten angeschlossene Muster-Widerrufsformular verwendet werden, welches ausgefüllt und an Isabella Floristik übermittelt werden muss. Isabella Floristik wird umgehend nach Erhalt einer Rücktrittserklärung dem Kunden eine Bestätigung des Erhalts per E-Mail zukommen lassen.

6.2 Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren bzw. bei Teillieferungen die letzte Ware in Besitz genommen hat bzw. haben. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung.

 

6.3 Widerrufsfolgen

Ein gegenüber Isabella Floristik wirksam erklärter Rücktritt hat zur Folge, dass die vom Kunden geleisteten Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten für den Standardversand, grundsätzlich unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückerstattet werden, an dem die Mitteilung über den Widerruf bei Isabella Floristik eingegangen ist. Beim Rücktritt von einem Warenkaufvertrag kann, sofern von Isabella Floristik nicht gegenteiliges angeboten wurde, die Rückerstattung bzw. Rückzahlung des Kaufpreises bis zum Erhalt der Ware bzw. bis zum ordentlichen Nachweis der Rücksendung der Ware verweigert werden, je nachdem, welcher der frühere Zeitpunkt ist.

Die Rückerstattung der geleisteten Zahlungen an den Kunden erfolgt auf dieselbe Art und Weise, in der sie vom Kunden vorgenommen wurden und unter Ausschluss von Verzugszinsen. Der Ausstellung eines entsprechenden Wertgutscheines muss der Kunde ausdrücklich zustimmen. Dar-über hinaus werden die Mehrkosten einer besonderen Lieferart von Isabella Floristik nicht zurückerstattet.

Der Kunde hat die Rückstellung der Ware an Isabella Floristik unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zu veranlassen, an dem die Rücktrittserklärung abgegeben wurde. Die Rückstellung hat im Wege der Übersendung zu erfolgen. Wird die Ware innerhalb dieser Frist vom Kunden nachweislich abgesendet, so gilt dies als fristwahrende Rückstellung der Ware.

Der Kunde hat die empfangene Ware vollständig in der Originalverpackung samt den darin enthaltenen Zubehörbestandteilen und Halterungen, insbesondere angeklebt und abgesichert, an die Lieferadresse von Isabella Floristik, Rot Kreuz-Platz 1, 9100 Völkermarkt, zurückzusenden. Sofern dies erforderlich wird, bedarf es einer zusätzlichen schützenden Verpackung. Für eine all-fällige Minderung des gemeinen Wertes der Ware hat der Kunde einzustehen, wenn diese Wertminderung auf eine Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaft und der Funktionsweise der Ware in nicht notwendigen Umfang zurückzuführen ist. Als Beurteilungsmaßstab dient eine allfällige Erprobungsmöglichkeit vor Ort im Laden.

Die mit der Rücksendung der Ware verbundenen unmittelbaren Kosten hat der Kunde zu tragen.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, (i) die außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen werden und bei denen das vom Verbraucher zu zahlende Entgelt den Betrag von 50 Euro nicht überschreitet, und (ii) bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind; (iii) über Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten ist, sowie (iv) Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

7. Beschwerdeverfahren und Streitschlichtung

7.1 Von der Europäischen Kommission wird eine Plattform für die außergerichtliche Streitbeilegung bereitgestellt. Diese bietet Verbrauchern bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit Onlinekaufverträgen die Möglichkeit, solche Streitigkeiten ohne die Einschaltung eines Gerichtes zu klären.

7.2 Die OS-Plattform (Streitbeilegungsplattform) ist unter https://www.ec.europa.eu/odr erreichbar.

7.3 Isabella Floristik wird versuchen, bei allfälligen Streitigkeiten mit den Kunden eine einvernehmliche und gütliche Einigung herbeizuführen. Sollte dies nicht möglich sein, wird Isabella Floristik dem Kunden, auf dessen Anfrage bzw. Antrag hin, innerhalb angemessener Frist schriftlich, z.B. per E-Mail, auf die zuständigen Stellen zur alternativen Streitbeilegung (im Folgenden kurz „AS-Stellen“) hinweisen und zugleich bekanntgeben, ob Isabella Floristik an einem solchen Streit-beilegungsverfahren teilnehmen wird.

 

8. Datenschutzerklärung

Die vom Kunden bekanntgegebenen Daten werden verschlüsselt übermittelt und den Bestimmungen des geltenden Datenschutzgesetzes bzw. der geltenden Datenschutzbestimmungen entsprechend verwendet und verwahrt. Die Datenschutzerklärung von Isabella Floristik finden Sie auf der Webseite unter Datenschutz.

 

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

9.1 Verträge zwischen dem Kunden und Isabella Floristik unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der Verweisungsnormen des österreichischen, europäischen und internationalen Privatrechts. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne der Verbraucherschutzregelungen am Sitz des Kunden, bleiben die diesbezüglich anwendbaren und zwingenden Verbraucherschutzregelungen unberührt.

9.2 Zur Entscheidung aller aus einem Vertrag entstehenden Streitigkeiten, einschließlich einer solchen über sein Bestehen oder Nichtbestehen, wird die ausschließliche Zuständigkeit der sachlich in Betracht kommenden Gerichte am Sitz von Isabella Floristik vereinbart. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne der Verbraucherschutzregelungen am Sitz des Kunden, bleiben die diesbezüglich anwendbaren und zwingenden Verbraucherschutzregelungen unberührt.

10. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Rechtswirksamkeit der anderen Bestimmungen. In diesem Fall wird die rechtsunwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch die gesetzliche Regelung ersetzt. Dies gilt sinngemäß auch für Vertragslücken.

Stand: November 2020